Die Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) stellt unsere Gesellschaft und Wirtschaft vor enorme Herausforderungen und führt unter anderem zu grosser rechtlicher Verunsicherung. Der vorliegende Newsletter soll eine Übersicht zu den Auswirkungen des COVID-19 auf verschiedene Rechtsgebiete verschaffen. . I. ARBEITSRECHT Was können und müssen Arbeitgeber konkret tun, um...
MLaw Simone Küng, Rechtsanwältin In der Entwicklung von Marken (sog. Branding) steckt viel Zeit, Innovation und in der Regel auch viel Geld. Schliess- ich ist die Marke das Aushängeschild des Unternehmens für deren Produkte und Dienstleistungen. Sie steht für Qualität und dient der Abgrenzung zur Konkurrenz....
MLaw Simone Küng, Rechtsanwältin Jede Person, die ein Interesse glaubhaft macht, kann Einsicht in den Betreibungsregisterauszug einer anderen Person nehmen (Art. 8a Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG]). Jede eingeleitete Betreibung wird im Betreibungsregister eingetragen und ist während fünf Jahren auch für Drittpersonen...
Lic. iur. Patricia Geissmann, Rechtsanwältin unter Mithilfe von Simone Küng (MLaw) Vor wenigen Wochen tobte in der Karibik einer der stärksten jemals gemessenen Hurrikans und verwüstete unter anderem die Inseln Barbuda, Saint-Barthélemy, St. Martin und Kuba. Im Juli dieses Jahres wurden zudem die griechische Insel Kos...
lic. iur. Stephan Hinz, Rechtsanwalt unter Mithilfe von Sabrina Engel (MLaw) In unserem Newsletter vom 21. Dezember 2015 wurde in Anlehnung an den Entscheid des Aargauer Obergerichts vom 20. Oktobers 2015 die Rechtsfolge bei Verweigerung einer Blut- und Urinuntersuchung, die von der Polizei – anstelle der...
MLaw Kim Goetzinger, Rechtsanwältin unter Mithilfe von Simone Küng (MLaw) Die lang ersehnten und wohlverdienten Sommerferien stehen vor der Tür. Nicht selten beginnt der Ärger allerdings bereits am Flughafen. Wird man von der Fluggesellschaft infolge Überbuchung, Annullierung oder Verspätung am Flughafen sitzen gelassen oder geht das...
lic. iur. Judith Rhein, Rechtsanwältin, und MLaw Matthias Meier . Seit einigen Jahren setzen Sozialversicherungen, namentlich die Unfallversicherung und die Invalidenversicherung, Detektive und heimliche Videoüberwachungen ein, wenn sie Zweifel an der Anspruchsberechtigung von Versicherten haben. Erhärtet sich der Verdacht des Betrugs, wird die entsprechende Rente gekürzt oder...
lic. iur. Patricia Geissmann, Rechtsanwältin, und MLaw Matthias Meier Schilder, Signale und Ampeln, wohin das Auge reicht: Manch ein Strassenbenützer fühlt sich heute durch den „Schilderwald“ im Strassenverkehr eher verwirrt als orientiert. Bei manch einem Automobilisten dürfte auch der Verdacht aufkommen, dass Verkehrssignale nur platziert werden,...
lic. iur. Patricia Geissmann, Rechtsanwältin, und Antonia Mästinger, MLaw Das Bundesgericht hatte sich in einem kürzlich erschienenen Urteil mit der Frage des Eintritts der Rechtskraft bei Erlass eines Strafbefehls zu befassen. Dem Entscheid liegt der Sachverhalt zugrunde, bei dem die Überschreitung der innerorts geltenden Höchstgeschwindigkeit um 16...
lic. iur. Patricia Geissmann, Rechtsanwältin und Claudia Biellmann Liebi, MLaw Ist ein Erbe einer Erbengemeinschaft verschuldet, kann dies für die anderen Erben zu unangenehmen Situationen führen. Dies beispielsweise dann, wenn sich in der Erbschaft ein Grundstück befindet, das in der Folge von einem Gläubiger des verschuldeten...