lic. iur. Judith Rhein, Rechtsanwältin, und MLaw Matthias Meier . Seit einigen Jahren setzen Sozialversicherungen, namentlich die Unfallversicherung und die Invalidenversicherung, Detektive und heimliche Videoüberwachungen ein, wenn sie Zweifel an der Anspruchsberechtigung von Versicherten haben. Erhärtet sich der Verdacht des Betrugs, wird die entsprechende Rente gekürzt oder...
Dr. iur. Stephan Fröhlich, Rechtsanwalt, und Gabriel Hüni, MLaw Fällt ein Unternehmen in Konkurs, tritt für dessen Vermieter regelmässig eine prekäre Situation ein: Der Konkurs des Mieters löst den Mietvertrag nicht von Gesetzes wegen auf; der Vertrag hat grundsätzlich weiterhin Bestand. Gleichzeitig ist die Zahlungsunfähigkeit des...
Tamara Tormen, dipl. Steuerexpertin . Die zivilrechtliche Abmeldung aufgrund des Wegzugs ins Ausland führt nicht automatisch zur Aufhebung der unbeschränkten Steuerpflicht in der Schweiz. Es gibt zahlreiche Fälle (und dementsprechende Gerichtsentscheide), in denen die Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht verneint wurde, obwohl eine zivilrechtliche Abmeldung beim Einwohneramt erfolgte....
lic. iur. Patricia Geissmann, Rechtsanwältin, und MLaw Nicole Wick In Werkverträgen werden oftmals ausdrückliche oder stillschweigende Vereinbarungen betreffend Werkseigenschaften geschlossen. Darin halten die Parteien fest, welche Eigenschaften das bestellte Werk aufweisen muss. Es kann sich dabei um technische Eigenschaften (bspw. die Höhe der Schalldichte einer Tür) oder...
Dr. iur. Gesine Wirth-Schuhmacher, Rechtsanwältin Aufgrund der grossen Anzahl binationaler Ehen stellt sich immer mehr die Frage, wie mit dem Wegzug eines Elternteiles gemeinsam mit den Kindern ins Ausland, zumeist in das eigene Heimatland, zu verfahren ist, nachdem mit der Gesetzesreform im Sommer 2014 bei gemeinsamer...
MLaw Kim Goetzinger, Rechtsanwältin I. EINLEITUNG Was bestehen für Möglichkeiten, wenn der Privatparkplatz – sei es der eigene oder auch derjenige, der einem als Mieter zusteht – durch ein fremdes Fahrzeug genutzt wird? Abschleppen (-lassen)? Hat man die Kosten des Abschleppdienstes selber zu tragen oder kann man...
Tamara Tormen, dipl. Steuerexpertin . In unserem Newsletter vom 17. Dezember 2014 gingen wir bereits auf die verschärfte Praxis hinsichtlich der Rückforderung der Verrechnungssteuer ein. Ein neues Bundesgerichtsurteil vom 23. Mai 2016 (2C_322/2016) stellt exemplarisch dar, dass die Verrechnungssteuer zur definitiven Belastung werden kann. Dieser konkrete Fall...
lic. iur. Stephan Hinz, Rechtsanwalt, und MLaw Matthias Meier Unter gewissen Voraussetzungen kann ein Mieter während eines laufenden Mietverhältnisses die Herabsetzung des Mietzinses verlangen (z.B. bei einer Reduktion des Referenzzinssatzes) oder eine ungerechtfertigte Mietzinserhöhung des Vermieters anfechten. Darüber hinaus kann unter Umständen bereits der Anfangsmietzins angefochten...
lic. iur. Martin Kuhn, Rechtsanwalt und Fachanwalt SAV Familienrecht Die vom Parlament bereits am 19. Juni 2015 genehmigten Gesetzesänderungen zum Vorsorgeausgleich treten gemäss Mitteilung vom 10. Juni 2016 zusammen mit entsprechenden Verordnungsänderungen in Kraft. Mit der neuen Rechtslage werden diverse Mängel und Lücken des bisherigen Ausgleichungssystems...
lic. iur. Patricia Geissmann, Rechtsanwältin, und MLaw Matthias Meier Schilder, Signale und Ampeln, wohin das Auge reicht: Manch ein Strassenbenützer fühlt sich heute durch den „Schilderwald“ im Strassenverkehr eher verwirrt als orientiert. Bei manch einem Automobilisten dürfte auch der Verdacht aufkommen, dass Verkehrssignale nur platziert werden,...